Studium statt Abschiebung

Öffentlicher Druck führte zum Erfolg: Georgischer Student darf in Bayern bleiben und studieren

München, 22.04.2005

Ein georgischer Student, der bereits in Abschiebehaft sitzt, darf in Bayern bleiben und weiterstudieren. Das entschied am Mittwoch der Petitionsausschuß des Bayerischen Landtags.

Das Landratsamt Erding hatte Konstantin Gvasalia die Verlängerung seiner Aufenthaltsgenehmigung verweigert, weil der Student sein Studienfach von Theologie zu Geschichte gewechselt hatte, nachdem ihm im Falle eines Geschichtsabschlusses eine Anstellung bei einer georgischen Zeitung angeboten wurde. Da die Aufenthaltsgenehmigung bei Nicht-EU-Ausländern zweckgebunden an eine Studienfachrichtung ist, darf das Studienfach nur innerhalb der ersten 18 Monate gewechselt werden. Deshalb entzog das Landratsamt Gvasalia die Aufenthaltsgenehmigung. Der scheiterte mit einer Klage dagegen vor dem Verwaltungsgericht.

Seit dem 15. Februar befindet sich Gvasalia in Abschiebehaft im Gefängnis München-Stadelheim, wo er mit einem Hungerstreik gegen seine drohende Abschiebung protestierte.

Mehrere Zeitungen, darunter junge Welt (8. März 2005), hatten über den Fall berichtet, der Bayerische Flüchtlingsrat schaltete sich ein, und die Karawane für die Rechte der Flüchtlinge und Migranten sammelte Unterschriften.

Der öffentliche Druck hatte nun Erfolg und der mehrheitlich von der CSU besetzte Petitionsausschuß beschloß, daß Gvasalia sein Geschichtsstudium fortsetzen darf.

Nick Brauns, junge welt