Redebeitrag Büren-Demo

Büren, 03.10.2001

Meine Name ist Frank Gockel, ich komme aus Paderborn und bin Mitglied im Verein „Hilfe für Menschen in Abschiebehaft Büren e.V.“.

Wir haben uns heute hier versammelt, um gegen den größten Abschiebeknast der BRD hier in Büren zu protestieren. Ich möchte mich am Anfang bei Euch bedanken, dass Ihr so zahlreich erschienen seit. Mein besondere Dank gilt denjenigen, die sich hier seit 1994 regelmäßig eingefunden haben.

Mein Anliegen hier und heute ist, Euch zu berichten, wie unsere
Gesellschaft, die sich human nennt, mit Menschen verfährt, die nicht das Glück hatten in Deutschland geboren zu werden und keinen deutschen Pass besitzen.

Eine der Konsequenzen aus der faktischen Abschaffung des Asylrechtes 1993 ist die verschärfte Möglichkeit, Flüchtlinge in Abschiebehaft nehmen zu können. Aus diesem Grunde wurde hier 1993 auf dem ehemaligen Militärgelände ein Abschiebegefängnis errichtet, der bundesweit größte Abschiebeknast, für ca. 500 Flüchtlinge. Die JVA Büren ist ein Gefängnis nur für Männer. Es liegt hier, wie Ihr seht, im Bürener Wald, idyllisch, weitab von täglicher Beobachtung.

Das Ausländerrecht regelt, dass Menschen bis zu 18 Monate eingesperrt werden können, nur um sie reibungsloser abzuschieben. Die Mitglieder des Vereins „Hilfe für Menschen in Abschiebehaft Büren e.V.“ besuchen seit 1994 die eingesperrten Flüchtlinge und versuchen, ihre Isolation zu durchbrechen und ihnen Gehör zu verschaffen.

Wir haben viele Männer dort kennen und schätzen gelernt. Männer, die keine Straftaten begangen haben. Menschen, die ihr Geburtsland und ihre Familien verließen, um vor Krieg, Wehrdienst, Hunger, Übergriffen und Perspektivlosigkeit zu fliehen.

Wir sprechen mit vielen von ihnen, die verzweifelt und deprimiert sind, die Angst vor dem haben, was sie nach ihrer Abschiebung erwartet. Viele sitzen über Monate in Abschiebehaft, weil ihre Herkunftsländer sie nicht zurückhaben wollen. Sie sind menschlicher Ballast in einer ausschließlich an Profit und Verwertbarkeit orientierten Gesellschaft.

Abschiebehaft bedeutet: 23 Stunden eingesperrt sein in einer Zelle mit bis zu 5 anderen fremden, ebenfalls verzweifelten Männern, die häufig andere Sprachen sprechen. Wenn das Wetter gut ist und die personelle Situation im Knast es zulässt, dann können die Häftlinge für eine Stunde dem tristen Zelleneinerlei entfliehen und etwas Sport treiben. Viele Häftlinge haben selbst dazu keine Kraft mehr, ihre Verzweiflung raubt ihnen alle Energie.

Aber nicht, dass Ihr glaubt, damit wäre der Gipfel bundesdeutscher Härte erreicht. Es gibt noch eine Steigerungsform: Der zwanghafte Zusammenschluss verzweifelter Menschen unterschiedlicher Herkunft und Kultur wirft Spannungen auf. Entladen sich diese z.B. in handgreiflicher Form, werden Sanktionen verhängt. Diese Sanktionsform nennt man auch Arreststrafe. Arrest bedeutet Knast im Knast. Wegschluss von den Mitgefangenen, Wegschluss in den Keller, in den sogenannten Bunker. Wegschluss 24 Stunden, ohne Genehmigung zu lesen, zu rauchen, fernzusehen, ohne Gespräche oder ähnliches. Das völlige Durchdrehen ist eigentlich vorprogrammiert.

Um zu verdeutlichen, wie sich die Abschiebehäftlinge fühlen, hier Zitate eines Menschen, der seine Erlebnisse und Empfindungen als unerwünschter Flüchtling und als Abschiebehäftling nach seiner Entlassung zu Papier gebracht hat:

Ich fühle mich ängstlich, aber ich wusste um die Gefahren der Illegalität. Immer Angst, obwohl man lernen kann, mit diesem Problem zu leben. Dennoch ist das auf die Dauer kein Leben gewesen.
Ankunft in Büren nachmittags mit dem Gefangenentransport. Auf der Fahrt nach Büren sitzen wir alle nebeneinander, keiner sagt ein Wort. Alle schauen traurig in eine andere Ecke.
Ich bin so hilflos, machtlos. Die Ungerechtigkeit dort macht mir zu schaffen. Was habe ich getan? Ich habe keine Straftat begangen, ich wollte nur leben.
Meistens sind 4 Leute in einer Zelle. Wenn man Glück hat, ist die Toilette separat durch eine Türe abgetrennt. Aber nur, wenn man Glück hat. Einige können arbeiten. Man wird in einen anderen Raum gebracht, der überwacht ist. Außerdem hat man Beschäftigung, wenn auch nur stupide Arbeiten angeboten werden. Was soll’s, man kann etwas tun und muss nicht immer nachdenken.
Manchmal wird selbst gekocht. Es ist nur ein Herd vorhanden für 50-60 Leute. Man kann selbst einkaufen, nur das ist sehr teuer.
Bis 20 Uhr kann man telefonieren. Aber nur, wenn sich nicht schon andere vor dir anstellen. Schließlich wollen alle ein wenig Kontakt zur Außenwelt, sonst bleibt nichts.
Nachtverschluss, bis morgens. Nachdenken, wie es weitergeht. Werde ich morgen abgeschoben? Was geschieht, wenn ich in meine Heimat komme, gibt es dann auch Probleme von Seiten der Behörden? Bei uns im Land gibt es noch die Folterstrafe.

Die Gefangenen untereinander sind auch nicht gerade hilfreich. Es kursieren Gerüchte, was schon alles geschehen ist mit anderen Häftlingen. Kann man überhaupt jemandem trauen? Besser nicht.

Für alles, was man hier möchte und braucht, muss man Anträge stellen. Da wird man verrückt drüber. Was ist mit denen, die nicht schreiben können oder die deutsche Sprache nicht sprechen? Ich versuche, keine Fehler zu machen und nehme mich bei allem zurück. Starre stundenlang auf den Wald und sehe den Vögeln zu, die draußen ihre Runden drehen. Man hat hier keine Ruhe in der Zelle. Irgendeiner macht immer Lärm oder will etwas. Ich drehe mich einfach zur Seite und starre an die Wand. Mein Bett ist der einzige Platz, der für mich gedacht ist.
Man fühlt sich so leer. Man fühlt sich so wertlos und machtlos hinter diesen Mauern, die unüberwindlich zu sein scheinen, selbst für das Gefühl.
Ich habe mich beim Fußballspiel verletzt. Der Fußball ist mir ins Gesicht geflogen. Alles tut weh, ich kann nicht richtig sehen. Der Arzt der Anstalt hat sich mein Auge angesehen. Aber erst einen Tag später. Der Gefängnisarzt scheint nicht so interessiert zu sein.
Die Häftlinge gehen untereinander nicht gerade vorsichtig um. Alle haben Aggressionen und müssen versuchen, die Möglichkeiten, die sie haben, was körperliche Betätigung anbelangt, zu nutzen.

Schmerzen im Gallenbereich. Der Arzt im Gefängnis hat mir Medikamente gegeben, aber nicht gesagt, wofür die sind, geschweige denn, eine Diagnose gestellt. Könnten Schlaftabletten gewesen sein, denn schlafen konnte ich danach, trotz Schmerzen.

Hilfe, die bringen mich hier noch um. Ich bin krank und niemand nimmt mich ernst. Die Medikamente werden mir in die Hand gegeben, und ich muss sie nehmen, egal was. Fragen werden nicht beantwortet.

Wenn ich den Glauben nicht hätte, wüsste ich nicht weiter.

Morgens werde ich aus dem Bett geworfen, der Beamte sagte nur, zieh dich an. Dann in einen Raum. Sie sind im Gerichtssaal. Verlängerung für drei Monate. Nun ist wieder eine Welt zusammengebrochen. Manche müssen 18 Monate aushalten. Kein Wunder wenn man sich hier umbringen will, ich habe auch schon überlegt wie ...

Ich komme gerade aus dem Bunker. Ich zittere an Händen und Füßen. Ich bin eisig kalt. Woran liegt das, an den Medikamenten oder an dem Schock wegen der Einzelhaft. Man bekommt keine Kleider, es war kalt in dem Raum. Das Schlimmste daran ist die Ungerechtigkeit. Ich kann sagen, was ich will. Es glaubt einem keiner. Gleich wer die Wahrheit sagt, keiner will die hören. Die Anstaltsleitung lächelt nur und sagt, ich kann doch nicht die eigenen Beamten als Lügner hinstellen. Ich aber, ich bin ja eh ein Gefangener ohne Rechte.

So weit die persönlichen Aufzeichnungen eines ehemaligen Häftlings.

Freiheitsentzug ist die härteste Sanktionsmöglichkeit, die eine zivile Gesellschaft hat. Deshalb protestieren wir gegen die unmenschliche und unrechtmäßige Inhaftierung aller Abschiebehäftlinge. Abschiebehaft ist eines Rechtsstaates unwürdig, sie gehört abgeschafft.

Viele in diesem Lande diskutieren lieber über Antifaschismus, als ihn wirklich und umfassend in der Praxis umzusetzen. Sie fühlen sich gut, wenn sie in Podiumsdiskussionen über Toleranz und Menschenwürde debattieren und zum Aufstand der Anständigen aufrufen. Wo sind denn alle diese Sonntagsredner und –rednerinnen, wenn es darum geht, jemanden vor Abschiebehaft zu schützen oder eine Abschiebung in eine ungewisse und gefährdete Zukunft zu verhindern?

Wir müssen ein Zeichen zu setzen, dass sich nicht alle von diesen Worthülsen ködern lassen, sondern ihr Herz und ihren Verstand einsetzen. Wir wollen das Unrecht benennen und dagegen protestieren. Wer sich gegen Rassismus und Fremdenhass ausspricht kann Abschiebehaft nicht tolerieren.

Hilfe für Menschen in Abschiebehaft Büren e.V.