Abschiebung vorerst verhindert!

Frankfurt/Main, 12.02.2005

Am 10.2. sollte die Iranerin Zarah Kameli mit einer Maschine der Lufthansa von Frankfurt nach Teheran abgeschoben werden. Obwohl ihr dort wg. "Ehebruchs" und Konversion zum christlichen Glauben erhebliche Repressalien bis hin zur Todesstrafe (Steinigung) drohen, lehnte ein Braunschweiger Verwaltungsrichter alle Eilanträge gegen die Abschiebung ab.
Da der Abschiebeflug um 18 Uhr stattfinden sollte, versammelten sich ab 16 Uhr ca. 150 AntirassistInnen im Terminal 1 des Frankfurter Flughafens und versuchten mit lauten Sprechchören, Informationen an die Passagiere und Diskussionen mit verantwortlichen Stellen die Abschiebung zu verhindern. Mit Erfolg, denn der Pilot weigerte sich, Frau Kameli mitzunehmen!

Nachdem es am Donnerstag gelungen ist, die Abschiebung Zahra Kamelis zu verhindern, spitzt sich die Situation weiter zu. Zum Zeitpunkt, als der Abschiebflug starten sollte, protestierten in Göttingen und Frankfurt zweihundert Menschen gegen die Abschiebung. Ungezählt die vielen Initiativen mit denen sich zuvor solidarische Einzelpersonen und Verbände für ein Bleiberecht eingesetzt hatten. Im Flugzeug hat Zahra sich stark gegen die Abschiebung gewehrt, woraufhin der Pilot sich weigerte, sie zu deportieren.
Noch in den Stunden und Minuten bevor Zahra ins Flugzeug gebracht wurde, kamen aus politischen Kreisen, Ministerien unterschiedliche Signale, deren Sinnn sich jedoch deutlich offenbarte: Jede Stelle von der Ausländerbehörde in Goslar bis zum Innneministerium in Hannover wiesen die Verantwortung von sich.
In Frankfurt protestierten unterdessen 150 Menschen gegen die Abschiebung, sie wiesen Fluggäste auf ihre Handlungsmöglichkeiten bei Abschiebungen in Linienflugzeugen hin und protestierten gegen die Lufthansa, die größte deutsche Abschiebe-Airline. Bereits im Flughafen wurden die ersten Gruppen von AbschiebegegnerInnen von Bereitschaftspolizei eingekesselt. Nach dem Ende der Protestaktionen wurden viele Leute beim Verlassen des Flughafens in Gewahrsam genommen. Insgesamt wurden 65 Leute über Nacht festghalten. Unter mieser Behandlung durch die Polizei. Sie haben nun mit Verfahren zu rechnen wegen Hausfriedensbruch und Verstoß gegen das Versammlungrecht. Zudem soll es einzelne Verfahren wegen Widerstand und Nötigung geben.
Um den Umgang mit der Repression gemeinsam zu führen hat sich ein Ermittlungsausschuss gefunden, der unter dieser Adresse zu erreichen ist
Bitte schreibt dahin, wenn ihr im Gewahrsam genommen wurdet oder ein Verfahren gegen euch eingeleitet wird.
Passend zu diesem Vorgehen der Polizei am Flughafen, ließ Schily aus dem Inneministerium daraufhin verlauten, dass an der Abschiebung Zahras festgehalten werde.
Zahras Situation ist weiterhin akut bedrohlich. deshalb rufen wir euch auf, weiter gegen ihre Abschiebung zu protestieren. Viele Aktionen laufen zur Zeit, einiges ist in Planung.
Auf der Internetseite www.abschiebemaschinerie-stoppen.de
finden sich laufend neue Informationen rund um die Auseinandersetzung. Zur Zeit neu: Ein Bericht zu den Polizeiübergriffen in Frankfurt, ein aktueller Pressespiegel, die aktuellen Pressemitteilungen und Termine.
Also: verhindern wir Zahras Abschiebung! Wer bleiben will soll bleiben!

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