Bundesweiter Aufruf:Freedom of Movement – Anti-Lager-Action – Tour against Deportation and Exclusion

BRD, 20.08.2004

In diesem Jahr wird es als Fortsetzung der Grenzcamps der letzten Jahre eine Anti-Lager-Action-Tour geben, auf der in kleineren und größeren Camps verschiedene Orte in Deutschland besucht werden, in denen Flüchtlinge untergebracht sind: Abschiebeknäste, Abschiebelager, Ausreisezentren, Containerlager, usw. Die Tour für Bewegungsfreiheit findet vom 20. August bis zum 5. September statt. Der Auftakt und eines der drei größeren Camps wird am Abschiebelager in Bramsche-Hesepe sein.

In den letzten zehn Jahren haben mehr Flüchtlinge als je zuvor gegen das Lagerregime protestiert: gegen die inhumanen Bedingungen, unter denen sie zu leben gezwungen werden, gegen die Lager in den Wäldern, in ehemaligen Militärbaracken, in Industriezonen und Containerschiffen. Ihr Kampf in diesen Nicht-Orten ist ein Kampf für die Rückgewinnung von Würde und Selbstbestimmung, ein Kampf gegen eine rassistische Gesetzgebung, der Verfolgung durch Spezialgesetze, die die Bewegungsfreiheit versagen. Dieser Kampf ist alltäglich, sowohl im individuellen Unterlaufen und Missachten wie in der Dynamik des kollektiven Widerstehens.

Der Kampf gegen die Lager und den Rassismus der Institutionen und in Teilen der Bevölkerung ist der Kampf gegen Grenzen. Uns zu unterteilen, einzuteilen und voneinander zu isolieren, uns beherrschbar, verwertbar und verfügbar zu machen. Diese Einteilung und Aussonderung von Menschen machen wir nicht mit, nicht die Aufteilung der Gesellschaften und der Welt in Zonen der Armut und des Reichtums, des Zugangs zu Rechten und der Rechtlosigkeit, in Zonen des Krieges und falschen Friedens. Wir wollen diese Fundamente der herrschenden Verhältnisse, die Zäune der Lager, die sichtbaren und unsichtbaren Grenzen der Zonierungen untergraben/sprengen, unser Wissen und unsere Erfahrungen im Widersetzen verknüpfen.

Solidarität verbindet unsere Kämpfe für Befreiung miteinander. Unsere Autonomie ist unsere Selbstorganisierung, unsere Solidarität und die Bewegungs-Freiheit, die wir uns nehmen; unser Widerstand gegen Lager, Abschiebung, sozialen Ausschluß und Migrationskontrolle.

Keine Lager, nicht hier und auch nicht anderswo!

Lager – überall in diesem Land gibt es diese Orte, die auf keiner Landkarte verzeichnet sind.

Wir wollen neue Karten zeichnen. Landkarten des Widerstandes, die sichtbaren Zäune und Mauern aktiv angreifen, laut herunterreißen oder leise umschiffen, unterspülen, unterlaufen, uns nehmen, was wir brauchen.

Wir fordern die Schließung aller Lager: Internierungslager, Abschiebeknäste, Abschiebelager und die Abschaffung des Residenzpflicht-Gesetzes!

Über 17 Tage wollen wir mit der Anti-Lager-Tour diesen Widerspruch gegen das System der Lager und Zonierungen hörbar und spürbar werden lassen und die Kämpfe in den Lagern mit Aktionen unterstützen. Auch die verantwortlichen PolitikerInnen und SchreibtischtäterInnen, die nutznießenden Unternehmen und Organisationen werden Ziele unseres Widerstandes sein.

Die Tour, sowie die Aktionscamps sind ein “experimenteller Raum”, ein Laboratorium des gemeinsamen, selbstorganisierten Lebens und Protestes, das sich speist aus den Erfahrungen der antirassistischen Grenzcamps der letzten Jahre, der Karawane für die Rechte der Flüchtlinge und MigrantInnen sowie der Aktionstage gegen das “Ausreisezentrum” Fürth im vergangenen September.

Protestieren, Pfeifen, Sprayen, Demonstrieren, Zäune rütteln, Zäune zerlegen, die Meinung sagen, Feiern, Diskutieren, Puscheln, Bemalen, Interviewen, Rumoren, Randalieren und Action ... 17 Tage Widerstand, Solidarität und Zeit uns kennenzulernen. Eine Widerstandstour und 3 Aktionscamps zum mitfahren, mitmachen, mitkämpfen, kollektive Strukturen erproben. Auch die Fahrt wird zu einem Konvoi des Protestes und wir werden der Residenzpflicht trotzen.

Schließung aller Abschiebelager, Sammelunterkünfte und Knäste, egal ob sie Ausreisezentren, Zentrale Aufnahmestellen, Landesaufnahmestelle, AsybewerberInnenunterkünfte oder wie auch immer genannt werden!


Neuss:

In Neuss befindet sich seit 1993 der bundesweit einzige Frauen-Abschiebeknast. Der Knast mitten in der Neusser Innenstadt befindet sich in einer ruhigen Wohnstraße und wird kaschiert durch eine unauffällige Fassade. In dem Knast sind momentan zwischen 60-80 Frauen eingesperrt, darunter immer wieder Schwangere und Minderjährige. Die Frauen werden willkürlich in Zweier- und Sechserzellen gesperrt. Gegessen wird in den 9 qm kleinen Zellen. Auch das Waschbecken und die Toilette befinden sich in der Zelle, nur durch einen Vorhang getrennt. Die medizinische Versorgung ist unzulänglich. Einen psychologischen Dienst gibt es für sie nicht, auch keine Hauptamtliche Sozialarbeiterin und keine juristische Beratung. Der einzige Grund ihrer Inhaftierung ist ihre Migration in die BRD. Weg mit dem Knast!


Abschiebeknast:

Abschiebeknäste sind die extremste Form von Flüchtlingslagern in der BRD. Eingeknastet hinter hohen Mauern und Sicherheitsdraht, bewacht von bewaffneten SicherheitsbeamtInnen. Zellen, Schließzeiten, Hofgang, eingeschränkte Besuchszeiten, eingeschränkte Telefonmöglichkeiten, ausgeliefert der Willkür des Personals, der Willkür des Rechtsstaats. Dahinter steckt System, wer in der BRD unerwünscht ist und nicht die richtigen Papiere besitzt, muß weg. Das Warten auf die Abschiebung oder Selbstaufgabe in Form der “freiwilligen” Ausreise lassen keinen Spielraum, nur die zarte Hoffnung für die, die anwaltlichen Beistand haben, daß sich doch noch etwas zum Positiven wendet. Deshalb Solidarität stärken! Bleiberecht für alle!


Landesaufnahmestelle, Ausreisezentrum:

Seit Anfang 1998 gibt es die ersten Abschiebelager in der BRD. Mit ihnen schufen sich die Innenministerien eine Alternative zur Abschiebung. Statt Abschiebung wird soviel Zwang und Druck ausgeübt, daß ca. 50% der Betroffenen es vorziehen, in die Rechtlosigkeit abzutauchen. Dies ist aus Sicht der Behörde ein Erfolg, geschaffen werden weitere Papierlose, irreguläre ArbeiterInnen. Nur 5% werden durch den Druck zur sog. “freiwilligen” Ausreise bewogen. “Verfügung einer Wohnsitznahmeverpflichtung als Auflage zur Duldung” heißt im Behördenjargon, was einer Zwangseinweisung gleichkommt. Die Betroffenen müssen ihre Arbeit aufgeben, ihre Wohnung verlassen, ihren Wohnort, ihr soziales Umfeld, die Kinder ihre Schule und sich meist mehrere Kilometer weit weg in Abschiebelager begeben. Die Flüchtlinge in diesen Lagern werden ständig kontrolliert, ihre Zimmer z.T. durchsucht, Gegenstände, die sie angeblich nicht besitzen dürfen, werden weggenommen. Sie müssen sich regelmäßig melden, werden wöchentlich verhört, mürbe gemacht und unter Druck gesetzt, auf das sie Deutschland endlich verlassen. Dies bedeutet einen permanenten Stresspegel für die Betroffenen, diesem psychischen Druck und der massiven Einschränkung der Lebensgestaltung ist schwer standzuhalten. Anfänglich wurden Flüchtlinge zwangseingewiesen, die angeblich an ihrer Ausreise nicht aktiv mitarbeiten durch angebliche Herkunftsverschleierung oder mangelnde Mitwirkung. Doch werden z.B. in Bramsche mittlerweile auch Menschen, die sich noch im Asylverfahren befinden und die angeblich kaum eine Aussicht auf Asyl haben, zwangseingewiesen. Diese sog. Prognoseaussagen des Bundesamtes für die Anerkennung ausländischer Flüchtlinge gehen u.a. nach Listen sog. “sicherer Herkunftsländer” oder “Drittstaaten” vor, über die eine Person eingereist ist. In diesem Konzept gibt es kein individuelles Recht auf Asyl mehr, sondern die “Rücknahmebereitschaft” der Herkunftsländer entscheidet über das Schicksal des Geflohenen. Dies geschieht in Bramsche, wo mit der Landesaufnahmestelle (LASt) eine neue perfide Form des Abschiebelagers geschaffen wurde.


Bramsche-Hesepe:

Bramsche-Hesepe in der Nähe von Osnabrück ist eines der ersten Modellprojekte der neuesten Form von Ausreiseeinrichtungen, das mittlerweile den neutralen Namen Landesaufnahmestelle trägt. Die ehemalige Kaserne, später Grenzdurchgangslager, wird seit November 2000 als Ausreiseeinrichtung betrieben. Die 200 Plätze wurden jüngst auf 550 Plätze aufgestockt. Das Abschieblager ist eine Reaktion auf den Referentenentwurf für das neue Zuwanderungsgesetz aus dem Bundesinnenministerium von 2000. Theoretisch wäre in dem Komplex sogar eine Erweiterung auf 1200 Plätze möglich. Der einzige Vorteil der neuen LASt ist, daß nicht mehr wie zuvor alleinstehende minderjährige Flüchtlinge in dem Lager untergebracht werden. Ansonsten haben sich die Bedingungen verschlechtert. Selbst eine Lagerschule für die Kinder ist eingerichtet worden, sog. “Förderklassen”, damit kommen die Kinder nicht mehr aus dem Lager. Die Abschottung auch der Kinder wird damit perfekt. Weiter wird das Personal im Lager um mehr als ein Drittel gekürzt. Es gibt keine Rechtsberatung, keine medizinische oder psychologische Betreuung im Lager. Stattdessen erhält die Bramscher Polizei gekoppelt mit der Aufstockung im Lager 2 neue Planstellen. Auf dem Gelände befindet sich auch die IOM und die Ausländerbehörde. Gegen die Isolation und das Abdrängen in die weitere Rechtlosigkeit! Kein Mensch ist illegal!


Hannover:

Hannover, Abschiebeflughafen – auch von hier aus werden Flüchtlinge zwangsabgeschoben. Jedes Jahr werden in der BRD 50.000 Menschen vom Bundesgrenzschutz abgeschoben. Dabei kommt es auch immer wieder zu Todesfällen, wie zuletzt am 28. Mai 1999, als der sudanesische Flüchtling Aamir Ageeb bei seiner Abschiebung von Frankfurt am Mein nach Khartoum von Beamten des Bundesgrenzschutzes erstickt wurde.


Abschiebeknast:

In Hannover-Langenhagen betreibt das Land Niedersachsen seit 2000 ein zentrales Abschiebegefängnis. Dort sitzen ca. 210 Flüchtlinge und harren ihrem Schicksal. Die Landesregierung in Hannover war unter Schröder für das Modell X, das erste Ausreisezentrum der BRD, verantwortlich. Smash racist strukturs!


Halberstadt:

In den drei 5-stöckigen Plattenbaublöcken mit insgesamt 1500 Plätzen sind 700 Menschen in der ZASt untergebracht, sie warten auf ihre Umverteilung. Weitere 100 Menschen befinden sich im sog. Ausreisezentrum auf der vierten Etage des ersten Blocks. Die Gebäude einer ehemaligen Kaserne der Roten Armee liegen 7 km außerhalb der Stadt im Wald und sind viedeoüberwacht. Die Ghettoisierung ist beabsichtigt, auf dem Gelände befindet sich zusätzlich das Sozialamt und das Kriminalamt. Zäune runter! Wohnungen her!


Parchim, Tramm:

In der Gemeinschaftsunterkunft Tramm sind 200 AsylbewerberInnen untergebracht, auch Familien. In drei runtergekommenen Wohnblöcken einer ehemaligen Kaserne, mitten im Wald mit Stacheldraht, Viedeoüberwachung und Pförtnerhäuschen wird jeder Schritt der BewohnerInnen registriert. Pro Block gibt es lediglich 2 Küchen, der nächste Ort mit Einkaufsmöglichkeit ist 9 km Fußweg entfernt, für den Bus reicht das Geld meist nicht. Aus der Unterkunft heraus kommt es immer wieder zu Protesten. So wurden nachts Wandbilder gemalt: eine geöffnete Tür zeigt dahinter wiederum Gitterstäbe. Mit der Forderung: “Flüchtlingsrecht” überschrieben zeigen die Bilder die Hoffnungslosigkeit und Knastgefühle in dieser Unterkunft. Die Polizei ermittelt gegen unbekannt. Die BewohnerInnen protestieren weiter gegen ihre abgeschiedene Unterbringung im Wald und sprechen ironisch von “Dschungelheim”. Ein erster Schritt wäre eine Umverteilung in die Kleinstadt Parchim. Eine solche Umverteilung haben sich die BewohnerInnen aus der ehemaligen Unterbringung in Peeschen erkämpft. Obwohl ein Erlaß des Innenministeriums von 2001 vorschreibt, daß alle AsylbewerberInnen in der Nähe von kulturellen Zentren unterzubringen sind, wäre die Unterkunft ohne Druck von Innen wohl nie geschlossen worden. So haben die BewohnerInnen z.B. die BeamtInnen der Ausländerbehörde durch eine Straßenblockade festgesetzt, um ihren Forderungen Nachdruck zu verleihen. Wir wollen den Protest stärken und die Landesregierung Schwerin unseren Zorn spüren lassen!


Berlin:

Abschiebknast Berlin-Grünau

Grünau ist ein Stadtteil von Köpenick. Ca. 210 Menschen werden eingeknastet, um abgeschoben zu werden. Seit über einem Jahr wehren sich die Insassen verstärkt gegen die menschenunwürdigen Zustände im Knast.

Bundeshauptstadt:

Wir werden etwas Feines mitbringen nach Berlin, um in der Bundeshauptstadt unseren Unmut kund zu tun.


Eisenhüttenstadt:

In Eisenhüttenstadt, 120 km östlich von Berlin, befinden sich die ZASt und der Abschiebknast auf dem Gelände der ehemaligen Kaserne. Im Abschiebknast gibt es nach wie vor einen Raum, die sog. “Beruhigungszelle”, in dem Menschen z.T. mehrere Stunden eingesperrt und ausgestreckt gefesselt werden. Diese Anwendung von menschenverachtender Behandlung konnte aufgedeckt werden. Trotz des Berichtes vom Europäischen Komitee zur Verhütung von Folter (CPT) aus dem Jahr 2000 hat sich bis heute nicht viel geändert. Lediglich die zuvor für die Fesselungen verwendeten, im Boden eingelassenen Eisenringe wurden entfernt und durch ein “Gurtsystem” an einem Bettgestell ersetzt. Letztes Jahr wurde z.B. ein Mann 42 Stunden innerhalb von 3 Tagen gefesselt und rund um die Uhr videoüberwacht. Die medizinische Versorgung der Menschen im Abschiebknast ist nicht ausreichend gewährleistet. Das einzige medizinische Personal ist eine Krankenschwester. Der Arzt kommt zweimal in der Woche und verschreibt meist nur Schmerzmittel. Den Menschen im Abschiebeknast wird z.T. gesagt, daß sie nicht ins Krankenhaus können, wenn sie schwer krank sind, da sie den Aufenthalt dort bezahlen müssten. Wenn Menschen krank sind, bekommen sie z.T. keine Medizin, sondern Beruhigungsmittel. Eine schwangere Frau verlor ihr Baby vermutlich wegen mangelnder medizinischer Versorgung. Die Arbeitsgemeinschaft Ausländer- und Asylrecht des Deutschen Anwaltsvereins bat im Jahr 2002 das brandenburgische Innenministerium um die Genehmigung, eine regelmäßige Rechtsberatung anbieten zu dürfen. Das Innenministerium lehnte dieses ab, es bestehe angeblich kein Bedarf. Die maximal mögliche Haftdauer beträgt für Abschiebehäftlinge derzeit 1,5 Jahre. Auch wenn es nur einige Aktionstage sind, die Insassen sollen wissen, daß wir da sind und an dem System rütteln!


Für Bewegungsfreiheit - ANTI-LAGER -ACTION-TOUR gegen Abschiebung und Ausgrenzung!


Millionen von Menschen sind in der so genannten dritten Welt gestorben durch die direkten Angriffe kolonialer Unterwerfung und durch deren Folgen. Heute werden sie weiter ausgebeutet und sind den Auswirkungen neokolonialer und kapitalistischer Machenschaften ausgesetzt. Menschen fliehen vor Krieg, Verfolgung und weil ihnen ihre Lebensgrundlagen entzogen wurde. Andere sind auf der Suche nach einem besseren Leben. Die reichen kapitalistischen Länder aber schotten sich immer weiter ab und rüsten ihre Grenzen immer weiter auf.. Es gibt fast keine Möglichkeiten mehr, in die westlichen Länder zu migrieren. Viele sterben auf der Flucht. Dennoch gelingt es zahlreichen, diese Länder zu erreichen. Hier angelangt werden sie rassistisch angefeindet, kontrolliert und oft in Lager gezwungen, festgenommen und abgeschoben.

Mit einer sechzehntägigen Anti-Lager-Tour quer durch (Nord-)Deutschland, wird ein Breites Bündniss von Flüchtlingen und AntirassistInnen gegen die BRD-Abschreckungspolitik protestieren . Vom 20.August bis 5.September wird mit Demonstrationen, Diskussionen, Direkte Aktionen, Festivals, Theater, Musik, Kunst, Ausstellungen, Filme etc. auf den Lageralltag aufmerksam gemacht.

20.-24. August Camp in BRAMSCHE (Niedersachsen)
22. August Demo in NEUSS (NRW) (spez. FrauenLesbenTrans-Mobilisierung)
25.-26. August HANNOVER
26. August HALBERSTADT (Sachsen-Anhalt)
27.-31. August Camp in PARCHIM-TRAMM/ZAPEL (Meck.-Pomm.) inkl. Aktionstag in SCHWERIN
01. September BERLIN
02.-05. September Camp in EISENHÜTTENSTADT (Brandenburg)

Vorbereitungskreis