"Humane" Abschiebung aus Schleswig-Holstein? - Film und Diskussion

Rendsburg, 14.04.2004

Seit Mitte Januar 2003 hat Schleswig-Holstein ein eigenes Abschiebegefängnis. Bis zu 56 Männer können in der umgebauten Jugendarrestanstalt in Rendsburg inhaftiert werden. Die Mehrzahl der Insassen wird nach einem gescheiterten Asylverfahren auf Antrag der zuständigen Ausländerbehörde inhaftiert, aber auch viele Migranten, die ohne gültige Papiere in Schleswig-Holstein und an seinen Grenzen aufgegriffen werden, sitzen in Rendsburg ein. Hinter Gittern und Stacheldraht warten sie auf die Abschiebung in ihr Herkunftsland oder in ein sog. sicheres Drittland. Ihr Verbrechen ist, keine Papiere oder kein Aufenthaltsrecht zu haben.

Bevor das Rendsburger Gefängnis von der Landesregierung in Betrieb genommen wurde, hatte Schleswig-Holstein keine eigenen Abschiebungshaftplätze. Abschiebungshäftlinge saßen gemeinsam mit Straftätern in den Justizvollzugsanstalten des Landes ein oder wurden in andere Bundesländer transportiert, etwa in die Hamburger Haftanstalt "Glasmoor" in Norderstedt. In vielen Fällen konnten Haftanordnungen nicht vollstreckt werden. Die Landesregierung behauptet, mit dem neuen Gefängnis und der Ausgestaltung der Haft die Abschiebungshaft zu humanisieren. KritikerInnen werfen ihr hingegen eine Ausweitung des Abschiebebetriebes und damit eine zunehmende Kriminalisierung von MigrantInnen vor. Die Haftbedingungen sind das eine, der Freiheitsentzug für Unschuldige und die drohende Abschiebung das andere. Hungerstreiks, Selbstmordversuche und andere Verzweiflungstaten im neuen Gefängnis sprechen eine eigene Sprache.

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Ja, dann gute Reise...

Ein Dokumentation von Elisabeth Saggau und Ulrich Selle, 38 Minuten, 2003

Der Film zeigt den Haftalltag in Rendsburg, lässt KritikerInnen und BefürworterInnen der Abschiebungshaft zu Wort kommen und bietet den Ausgangspunkt für die Diskussion mit Fachleuten.


Wie human kann Abschiebung sein?

Diese Frage steht im Mittelpunkt der anschließenden Diskussion.
+ Kirsten Schneider, Diakonisches Werk SH, Mitglied im "Landesbeirat für den Vollzug der Abschiebungshaft in Schleswig-Holstein"
+ Thomas Jung, Rechtsanwalt und Mitglied im "Flüchtlingsrat Schleswig-Holstein" und
+ Frank Gockel von der Gruppe "Hilfe für Menschen in Abschiebehaft Büren"
stehen als ExpertInnen zur Verfügung, um Auskunft darüber zu geben, was ein Jahr Abschiebungshafteinrichtung Rendsburg an der Situation in Schleswig-Holstein verändert hat, wie die Abschiebehaft und die Diskussion darum in anderen Bundesländern verläuft, wie die Abschiebehaft aus juristischer Sicht zu bewerten ist.

+ Moderation: Andreas Kirsch, freier Journalist

Mittwoch, den 14. April 2004 um 19.00 Uhr, Volkshochschule Rendsburg, Paradeplatz 11

VeranstalterInnen:
anderes lernen e.V., Heinrich Böll Stiftung, Flüchtlingsrat Schleswig-Holstein e.V., Gesellschaft für politische Bildung e.V., Volkshochschule Rendsburger Ring e.V.

anderes lernen e.V.