Aufruf zur Demo: Keine Festung Europa! Abschiebeknäste und Ausreisezentren abschaffen!

Ingelheim am Rhein, 29.06.2002

Abschiebekomplex Ingelheim

In Abschiebehaft können „Ausreisepflichtige“ genommen werden, wenn die Ausländerbehörde ihnen z.B unterstellt, dass sie sich der Abschiebung entziehen wollen.
Entgegen dem häufigen Vorurteil haben Menschen in Abschiebehaft nichts “verbrochen“, außer Asyl zu beantragen.

Langjährige Erfahrungen z.B. im Abschiebeknast Büren haben gezeigt, dass ca. 90% der Abschiebehäftlinge nicht straffällig geworden sind. Für viele bedeutet der Einschluss 23 Stunden in einer Zelle mit der Perspektive, in den Verfolgerstaat abgeschoben zu werden mehr als nur eine psychische Belastung.
Allein im Jahr 2000 töteten sich zehn Menschen angesichts ihrer drohenden Abschiebung oder beim Versuch vor der Abschiebung zu fliehen. Mindestens 62 verletzten sich selbst oder versuchten sich umzubringen und überlebten z.T. schwer verletzt. Mindestens 18 Abgeschobene wurden im Herkunftsland von der Polizei oder Militär mißhandelt oder gefoltert. (ARI; Berlin)

Das Modellprojekt Ausreisezentrum Ingelheim hätte selbst aufgrund der im März 2002 vorgelegten Zahlen des Innenministerium sofort geschlossen werden müssen. Zur Funktion von Ausreisezenren äussert sich der Leiter der „Clearingstelle“ Rheinland-Pfalz folgendermassen: "Hier sollen die Flüchtlinge über die Ausweglosigkeit ihrer Lebensperspektive in Deutschland, in eine gewisse Stimmung der Hoffnung- und Orientierungslosigkeit versetzt werden“.
Das Ausreisezentrum drängt die Flüchtlinge in die Illegalität. In den ca. drei Jahren des Bestehens sind von 174 zugewiesenen nur 106 Personen in Ingelheim angekommen, und von diesen weitere 24 verschwunden. Lediglich fünf Personen konnten in den letzen drei Jahren zu einer angeblich freiwilligen Ausreise bewegt werden. Abstruserweise wird aber behauptet die Verschwundenen Flüchtlinge seien wohl unkontrolliert in ihre Heimat zurückgekehrt. Ohne Geld, ohne Papiere von Ingelheim in den Sudan, nach China, nach Algerien oder in den Libanon?
Dass nicht nur das Modell Ingelheim weiter existiert, sondern z.B in Bayern und Sachsen Anhalt weitere Ausreisezentren geschaffen werden, hängt mit der aktuellen Zuwanderungsdiskussion zusammen.


Die Zuwanderungsbegrenzungsdiskussion

Um gewünschte, wohlstandsichernde Zuwanderung durchsetzen zu können, müssen Rückkehr und Rückführungsmaßnahmen konsequent ausgebaut werden, so eine zentrale Aussage der „Süssmuth-Komission“.
Das konsequent Neue am Zuwanderungsgesetz ist, dass die Auswahl der Erwünschten nach reinen Nützlichkeitserwägungen festgeschrieben und z.B. per Punktsystem verifiziert wird. Damit wird die Politik des Neoliberalismus zu Grundlage für eine neue Migrationspolitik; sie wird nach Bertiebswirtschaftlichen Gesichtspunkten organisiert. Menschen die für die Deutschland AG kein nützliches Humankapital darstellen wird die Mobilität verwehrt. Sie sollen in den Herkunftsregionen verbleiben und dafür werden die Grenzen um Europa immer weiter vorverlagert. Die verantwortlichen PolitikerInnen bauen Ihre Politik auf dem Fundament rassistischer Strukturen auf. Im öffentliche Konflikt um das Zuwanderunggesetz beruht im Kern darauf, dass es Rot-grün um den Standort Deutschland und der Union mehr um das deutsche Volk geht.
Entwicklungs oder Wirtschafthilfe an Fluchtländer wird auch unter Rot-Grün eher von der Einhaltung von Rücknahmeabkommen abhängig gemacht als von der Einhaltung der Menschenrechte.
Wir lehnen den gesamten Abschiebekomplex ab: Die bisherige Praxis der Abschiebehaft und des Ausreisezentrums sind inhuman und verstoßen gegen die Menschenrechte.


Festung Ingelheim – Festung Europa

In Ingelheim existiert seit über einem Jahr ein Abschiebekomplex, der „die dunkle Seite“ der aktuellen Zuwanderungsdiskussion aufzeigt. Neben dem High-Tech Abschiebeknast für bis zu 150 Menschen existiert das Modellprojekt „Landesunterkunft für Ausreisepflichtige“ (LUFA), das Ausreiszentrum, eine Notunterkunft und seit 2002 ein Übergangslager für Spätaussiedler.
Der als Festung errichtete Abschiebeknast ist Sinnbild für die Mauer um die Festung Europa. Deutschland und Europa haben sich in den letzten Jahren immer stärker gegen die Habenichtse aus der sog. Dritten Welt und (Süd)-Osteuropa abgeschottet. Die Ukraine, Litauen, Ungarn bilden inzwischen die Außengrenzen, die zur Zeit mit Hochtechnologie und quasi-militärisch gesichert werden – vor Verfolgten, Bürgerkriegsflüchtlingen und vor Menschen, die aus sozialem Elend nach Europa fliehen wollen.
Während die Staaten der EU mit dem Schengener Abkommen offene Grenzen für Kaptial- und Warenverkehr bejahen, sagen sie ebenso entschieden nein zur gerechten Verteilung der vorhandenen Güter an alle Menschen.
Die immer besser abgeschotteten Grenzen zwingen Menschen in ihrer Not zu immer gefährlicheren Fluchtwegen. In den vergangenen sechs Jahren sind allein nach offiziellen Angaben 120 Menschen bei dem Versuch, nach Deutschland zu fliehen, ums Leben gekommen.
Dazu kommt die ständige Angst vor Ablehnung des Asylantrag und drohender Abschiebung. Abschiebehaft ist die massivste Form der Abschreckung: Totale Ausgrenzung aus der deutschen Gesellschaft.
Gleichzeitig signalisiert der Abschiebeknast der Bevölkerung, dass von den dort einsitzenden Menschen eine Gefahr ausgeht, nach dem Motto: ”Wer im Knast sitzt, der muß was ausgefressen haben”. Abschiebehaft bedeutet Ausgrenzung und Diskriminierung und schürt Fremdenangst und Vorurteile.
Der Abschiebekompklex in Ingelheim droht zum Exportmodell für ganz Europa zu werden, sowohl als moderne Burg gegen unnütze Migration, als auch als Gesetzkonzept der Abschottung.


Mit Sicherheit in die Überwachungsgesellschaft

Der 11. September diente der Bundesregierung als willkommene Gelegenheit, ihren lange vorher vorhandenen Wunschzettel an Gesetzesverschärfungen und Grundrechtseinschränkungen ohne nennenswerten Widerstand durchzusetzen. Es ist keine Überraschung, dass davon die nicht-deutsche Bevölkerung am stärksten betroffen ist. Ihre ohnehin schon rechtlich unsichere Situation wird damit noch einmal drastisch verschlechtert. Zum Teil werden dafür bereits bekannte Repressionsmassnahmen erweitert, zum Teil auch neue entwickelt. Der bisher hauptsächlich gegen deutsche Gruppen und Organisationen eingesetzte Straftatbestand der terroristischen Vereinigung wird ergänzt durch den Strafgesetzparagraphen 129b. Damit können nicht-deutsche Menschen schon auf den Verdacht hin, eine Organisation zu unterstützen, die im Ausland als terroristisch gilt, von der Justiz verfolgt, abgeschoben oder gleich an der Einreise gehindert werden. Diese Maßnahme wird dadurch erleichtert, dass in die BRD einreisende Ausländer, ihre Fingerabdrücke abgeben müssen und vom Verfassungsschutz überprüft werden. Ihre persönlichen Daten werden dann zwischen den Ausländerbehörden und allen Polizeibehörden ausgetauscht. In diesem Zusammenhang werden Nicht-deutsche als Versuchsobjekte für die, auch bei deutschen BürgerInnen geplante, Speicherung biometrischer Daten missbraucht. Konkrete Tests wurden bereits im Auftrag einer Bund-Länder-Arbeitsgruppe vom Ausländeramt Trier durchgeführt. Auch die längst überwunden geglaubte Rasterfahndung, bei der ganze Bevölkerungsgruppen pauschal unter Verdacht gestellt werden, erlebt eine Neuauflage. Ziel sind diesmal ausländische Studierende, deren Daten zu diesem Zweck von Universitäten und Verwaltungsbehörden an die Landeskriminalämter weitergegeben wurden. In den meisten Fällen wurde dieses Vorgehen von Gerichten wegen mangelnder Rechtmäßigkeit für unzulässig erklärt. Trotzdem sind die Sicherheitsbehörden nicht bereit, auf dieses Werkzeug der Inneren Sicherheit zu verzichten. Neu ist die Abschaffung des bisher geltenden Religionsprivilegs im Vereinsrecht, die sich ausdrücklich gegen muslimische Organisationen richtet.


Staatlicher Rassismus

Ist es Flüchtlingen gelungen, die Mauern der Festung Europa zu überwinden, um hier Asyl zu beantragen, stoßen auf ein ausgeklügeltes Instrumentarium der Diskriminierung und Ausgrenzung. Durch rassistische Sondergesetze und Behördenpraxis wird ihnen äußerst deutlich signalisiert, daß sie hier nicht erwünscht sind. So wird beispielsweise durch die Residenzpflicht - einem Gesetz, das es nur in der BRD gibt - ihre Bewegungsfreiheit auf den Landkreis, in dem sie leben, beschränkt. Dieses Gesetz ist ein klarer und eklatanter Verstoss gegen UN-Menschenrechtscarta.
Ziel dieser Restriktionen ist es, soziale Kontakte, Austausch oder die Möglichkeiten eines gemeinsamen politischen Engagements zu unterbinden. Hinzu kommt die Unterbringung in Sammellagern ein Arbeitsverbot und in Rheinland-Pfalz und dem Saarland besteht noch nicht einmal die Schulpflicht für Kinder von Asylsuchenden. Ein weiteres Element der strukturellen Diskriminierung ist das Asylberwerberleistungsgesetz. Flüchtlinge erhalten nur 70% der ohnehin schon geringen Sozialhilfe. Nach dem Motto: Gegessen wird, was vom Amt kommt, erhalten sie den größten Teil der ihnen zugestandenen Gelder nur in Sachleistungen. Lediglich ein Betrag von 9,50 Euro wird ihnen wöchentlich bar ausbezahlt. Ohne Geld können sie sich noch nicht einmal einen Rechtsanwalt leisten, der Ihre Interessen im stark verkürzten Verfahren fachkundig vertreten könnte. Die Flüchtlinge werden zudem gezwungen in Sammellagern, oft am Rande oder außerhalb der Ortschaft zu leben. Den Flüchtlingen in Ingelheim wird zudem durch das Nebeneinander von Ausreisezentrum und Abschiebeknast, ihre drohende Abschiebung täglich vor Augen geführt.
Eine Gesellschaft, die durch rassistische Maßnahmen und Gesetze Menschen isoliert, diskriminiert und erniedrigt, nimmt rassistisch motivierte Gewalttaten als Folge in Kauf, denn Ausgrenzung läßt sich nicht begrenzen.


Frauen auf der Flucht

Mehr als 80% der Flüchtlinge weltweit sind Frauen und Kinder. Frauen wie Männer fliehen aus vielen verschiedenen Gründen. Aber Frauen fliehen auch aufgrund von frauenfeindlichen Normen und Strukturen. Sie sind besonders brutaler Verfolgung und Folter ausgesetzt, die sich in allen Formen sexueller Gewalt ausdrücken.
Mit dem neuen Zuwanderungsgesetz wurden frauenspezifische Fluchtursachen gemäß der Genfer Flüchtlingskonvention zwar endlich anerkannt, aber nach wie vor treffen Frauen in einer patriarchal strukturierten Gesellschaft wie der BRD, wenn sie die Umstände und Gründe ihrer Flucht darlegen sollen, auf eine männerdominierte Institution wie das Bundesamt für die Anerkennung ausländischer Flüchtlinge.
Kein Mensch flieht freiwillig. Wir fordern deshalb: Fluchtursachen bekämpfen und nicht Flüchtlinge.
Unser Land trägt dazu bei, daß Menschen aus ihrer Heimat fliehen müssen: Durch Kumpanei mit Regiemen, die die Menschenrechte verletzen; durch die Unterstützung des ungerechten Weltwirtschafts- und Finanzsystems; durch Rüstungsexporte, z.B. an die Türkei (Munitionsfabriken) und durch weltweite Umweltzerstörung. Menschen werden solange fliehen müssen, solange diese Flucht auslösenden Gründe bestehen. Statt in die Abwehr von Flüchtlingen zu investieren, muß an der Beseitigung der Fluchtursachen gearbeitet werden. Rückkehr von Flüchtlingen ist nur dann möglich, wenn sie eine gesicherte Perspektive in ihrem Herkunftsland haben. An eine freiwillige Rückkehr in Folterstaaten und zu Regimen die die Menschenrechte mit Füße treten, kann niemand ernsthaft glauben.


Perspektiven und Charakter der Demonstration

Seit nunmehr fünf Jahren wird im Südwesten gegen die Abschiebepraxis protestiert und demonstriert. Unsere Demonstrationen sind von 100 Leuten auf zuletzt 450 TeilnehmerInnen gegen den neuen Abschiebeknast in Ingelheim angewachsen. Immer mehr Menschen sind die Leidtragenden dieser Abschiebemaschinerie, aber auch unser Protest dagegen wächst kontinuierlich. Wir wollen unsere Widerstandskultur stärken fortsetzen und vernetzen und möchten mit noch mehr Menschen solidarisch in Ingelheim am Rhein auf die Straße gehen und unseren entschiedenen Protest direkt an die Mauern der Festung Europa tragen. Zeigen wir, daß es nicht möglich ist Menschen lautlos hinter 5 Meter hohen Mauern verschwinden zu lassen. Wir wollen nicht ein Stein in ihrer Mauer der Abschreckung sein, sondern die Mauern, die uns trennen, überwinden.

Immer klarer begreifen wir unseren Widerstand als Teil einer entstehenden weltweiten Bewegung, die Menschen mit ihren Bedürfnissen wichtiger erachtet als ihre Kapitalverwertbarkeit. Es ist an der Zeit auch hier eine neue internationale Bewegung mit aufzubauen, die in der Lage ist, grundlegende Alternativen zu derzeitigen zerstörerischen ökonomischen, politischen, ökologischen und sozialen Weltordnung aufzuzeigen und sie zu leben.

Bringt Transparente, Instrumente und was Euch sonst noch dazu einfällt mit.

Komm also am 29.Juni um 14 Uhr an den Bahnhof nach Ingelheim um gemeinsam unter dem Motto: Gegen die Festung Europa - Abschiebeknäste und "Ausreisezentren" abschaffen zum Abschiebekomplex zu demonstrieren!

Wir laden zu einem kompletten antirassistischen Aktionswochenende ein! Mit gr. Folk-Festival von Fr-So. mit vielen Bands, u.a Klaus der Geiger.
Auf einer Wiese in der Nähe des Abschiebekomplexes wollen wir ausserdem einiges auf die Beine stellen: Campen, Workshops, Veranstaltungen mit Leuten von den Grenzcamps in Jena und Strasbourg, Voku, Musik, abends Knastkundgebung und was sich mit Euch bis dahin sonst noch organisieren lässt...!

Aufrufende Gruppen und Organisationen:
AntiFa Nierstein, Flüchtlingsrat Wiesbaden, Aktion kein Abschiebeknast Ingelheim, Libertäre Gruppe St. Wendel, Offenes alternatives Plenum im Haus Mainusch,
(jetzt kommt Ihr:...)
Beitrag: 30-50 Euro oder min. 100 Euro für Parteien und gr. Organisationen

Ingelheim-Demo-Vorbereitungsbündnis
Interkulrurelles Zentrum Rheinstrasse 3 D
55116 Mainz Fax: 06131-905269 Tel.: 0174-4505279
mail@antifa-nierstein.de
Es ist schon ein Aufruf in Kurzform erschienen.
Wenn Ihr Interesse habt die Aufrufe zu bestellen - meldet Euch.

Weitere antirassistische Aktivitäten diesen Sommer:

Demo gegen das neue Internierungslager am Frankfurter Flughafen 8. Juni

5. antirassistisches Grenzcamp in Jena / Thüringen 12.-19. Juli

Internationales Grenzcamp in Straßburg: 19. - 28. Juli

Schill-Y-out-days Land In Sicht Camp in Hamburg vom 16. - 24. August

Crossover Summercamp bei Berlin: 3. - 11. August

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Aktueller Einzelfall eines ehemaligen Ingelheimer Abschiebehäftlings:

Herr A ist Januar diesen Jahres von der Autobahnpolizei aufgegriffen und verhaftet worden. Er hat zwar sogleich Asyl beantragt, sein Asylverfahren wurde jedoch als Folgeverfahren gewertet, da nach Auskunft der Polizeidienststelle eine Personenidentität mit mehreren Personen vorlag, die schon ein Asylverfahren gestellt hatten. Dieser Folgeantrag wurde abgelehnt, so dass Herr A zur Abschiebung in die Ingelheimer „Ingewahrsammseinrichtung für Ausreispflichtige“ kam.
Ein eingeschalteter Anwalt fand heraus, dass vom BKA nur eine Personenidentität aufgrund eines Fingerabdruckvergleichs zwischen Herrn A und Herrn A1 (erkennungsdienstlich in Österreich behandelt) bestehen würde. Von weiteren Identitäten A´s lägen keine Erkenntnisse vor.
Mit dieser Information und der Auskunft durch eine weitere Polizeidienststelle ergab die Lage, dass „die weiteren Personenidentitäten seien nur durch einen Namensvergleich bei der Polizeidatei INPOL herausgefunden worden seien.“ Aufgrund dieser gravierenden und voreiligen Verwechslung wurde der Bescheid samt Abschiebungsandrohung aufgehoben! Die zuständige Ausländerbehörde mußte der Entlassung aus der versehentlichen Haft zustimmen, da Herr A nunmehr als Erstantragsteller eine vorläufiges Aufenthaltserlaubnis hat.

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Ingelheim-Demo-Vorbereitungsbündnis